Von Marilyn Heib
Unser Mitglied Marilyn Heib hatte die Chance, die COP als Delegierte zu besuchen. Energiewende Saarland e.V. war eine der wenigen NGOs mit Erlaubnis eine/n Delegierten zu senden. Hier der Bericht.
Bereits zum 21. Mal traf sich seit 1995 die Conference of the Parties (COP) to the Framework Convention on Climate Change (UNFCCC). Die UNFCCC wurde 1992 auf dem „Earth Summit“ in Rio de Janeiro verhandelt und trat 1994 in Kraft. Seit 1995 treffen sich die Parteien der Konvention jährlich, um über den Vorschritt im Umgang mit der globalen Erwärmung zu beraten. Im Jahr 1997 entstand so das Zusatzprotokoll in Kyoto, das bis 2011 von insgesamt 191 Staaten ratifiziert wurde. Damals jedoch ohne die USA. Auch wurden große Emittenten von Treibausgasen nicht zur Reduktion von 5,2 % gegenüber 1990 verpflichtet, da sie unter den Status „Entwicklungsländer“ fielen (z.B. China und Indien). Der Erfolg dieses Protokolls, dem Klimawandel entgegen zu wirken, war fraglich und mündete 2009 im Scheitern des 15ten Treffen der COP in Kopenhagen. Das Ziel, ein neues, rechtlich bindendes Abkommen für das 2012 auslaufende Kyoto Protokoll zu verhandeln, wurde nicht erreicht. Umso größer waren die Erwartungen für den Klimagipfel in Paris, der allgemein als letzte Chance zur Rettung des Klimas gesehen wurde.
Futuristisch: Die Eingangshalle. Foto: Marilyn Heib
Grundsätzlich war die Stimmung in Paris von Anfang an eher positiv. Obwohl der „Train to Paris“ in Frankfurt drei Stunden durch Aktivisten aufgehalten wurde, kam Umweltministerin Babara Hendricks mit dem durch 100% Ökostrom angetriebenen ICE der Deutschen Bahn schließlich in Paris an.
Auch in Paris standen die öffentlichen Transportmittel unter dem Zeichen von Klimaneutralität. Hybrid- und Elektrobussen sorgten für eine umweltverträgliche Beförderung der Teilnehmer der Klimakonferenz zum Konferenzgelände. Hier wurden über die Schwerpunkte der Konferenz wie das Pariser Klimaschutzabkommen, die Klimaschutzbeiträge (INDCs)), die Unterstützung von Entwicklungsländern beim Kampf gegen die Globale Erwärmung und die „Lima Paris Action Agenda“, diskutiert und beraten.
Die Rolle, die die deutsche Delegation unter der Führung von Bundesumweltministerin Barbara Hendrix spielte, spiegelte sich in verschiedenen kleineren und größeren Ereignissen. Beispielsweise in der Verleihung des alternativen Nobelpreises aber auch in der Initiative zum Stopp von Lachgasemissionen bei der Gewinnung von Salpetersäure, Anstoßfinanzierung für Erneuerbare Energien in Afrika durch Absicherung von Währungsrisiken und der Aufforderung an die G7 Staaten, sich an der „Carbon-Market-Plattform“ zu beteiligen.
Ausgehend vom Hintergrundpapier wurde nach der ersten Woche technischer Verhandlungen das Verhandlungspaket von den fachlich zuständigen Ministern geschnürt. In den weiteren Verhandlungen sprachen sich dann auch Climate-Change Newcomer wie die USA und Mexico für ein starkes Abkommen aus. Im Laufe der Verhandlungen wurden die Nächte für die Verhandlungsführenden kürzer. Besonders kritische Punkte wie das 1,5 Grad Ziel sowie die Bereitstellung von umfangreichen finanziellen Mittel für Entwicklungsländer sollten ins Abkommen aufgenommen werden. Kurz vor Ende, als es in die kritische Phase der Verhandlungen ging, verkündete Babara Hendricks dann: „Wir werden so lange verhandeln, bis wir ein Abkommen hinbekommen, das aus unserer Sicht wirklich ambitioniert ist“(BMUB 2016) (“#COP21 | BMUB COP Blog” 2016).
Hier geht es zur Veranstaltung. Foto: Marilyn Heib
Und tatsächlich, die Konferenz konnte das erreichen, was 2009 in Kopenhagen verfehlt wurde. Die Weltklimakonferenz in Paris hat sich auf das erste Klimaschutzabkommen geeinigt, das alle Länder in die Pflicht nimmt. Mit dem Abkommen bekennt sich die Weltgemeinschaft völkerrechtlich verbindlich zum Ziel, die Erderwärmung auf unter zwei Grad („Well below two degrees“) zu begrenzen. Auch die kritischen Punkte haben es letztendlich in das Abkommen geschafft: Die Staaten sollen alles in ihrer Macht stehende tun, um die Globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Entwicklungsländer erhalten das feste Versprechen, beim Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel umfangreich unterstützt zu werden.
Die Bundesregierung spricht von einem historischen Ereignis und Klimaexperte Prof. Hans Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdam Institut für Klimafolgenforschung sagt „The Spirit of Paris has defeated the Ghost of Coppenhagen“(Munich Re (Group) 2016) (BMUB 2016).
